Allgemeine Geschäftsbedingungen der ECOMM DIGITAL LTD
1. Anwendungsbereich
(1) Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, gilt für die Beauftragung unserer Leistungen zwischen dem Kunden und dem Unternehmen: ECOMM DIGITAL LTD oder Ihr Unternehmen, (nachfolgend ECOMM DIGITAL LTD genannt) diese „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ (AGB).
(2) Im Geschäftsverkehr mit Unternehmern gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch ohne ausdrückliche Bezugnahme für alle künftigen Geschäfte mit dem Kunden.
2. Definitionen
(1) Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die mit uns in Geschäftsbeziehung treten, ohne dass dies ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
(2) Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche und juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die mit uns in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit in Geschäftsbeziehung treten.
3. Vertragsschluss
(1) Grundlage für den Vertragsschluss ist das jeweilige schriftliche Angebot der ECOMM DIGITAL LTD (bitte folgendes ausfüllen: ECOMM DIGITAL LTD), in dem die Leistungen und das Entgelt festgehalten werden. Die Angebote der ECOMM DIGITAL LTD sind maßgebend freibleibend und unverbindlich und stellen eine Aufforderung an den Kunden dar, die Agentur mit der Durchführung von Leistungen zu beauftragen.
(2) Nach der Abtretung ist der Kunde. ECOMM DIGITAL LTD. Vertraglich an seine Bestellung gebunden. Widerspricht die ECOMM DIGITAL LTD nicht innerhalb von 14 Tagen nach Eingang der Bestellung der Annahme, so gilt die Auftragsbestätigung als erteilt bzw. ein Vertrag als zustande gekommen. Andernfalls bestätigt ECOMM DIGITAL LTD den Vertragsschluss schriftlich.
4. Leistungsumfang
(1) Die ECOMM DIGITAL LTD bietet folgende Leistungen an: Erstellung, Anpassung und Pflege von Webseiten, sonstige Grafikleistungen, CD-ROM-Erstellung Webseitenleistungen, SEO, SEA....
(2) Die ECOMM DIGITAL LTD erbringt ihre Leistungen nach den Wünschen und Vorgaben des Kunden. Installation, Einweisung und Schulung sind nur dann Bestandteil der Leistungspflichten der ECOMM DIGITAL LTD, wenn dies vereinbart wurde. Änderungs- und Erweiterungswünsche hat die ECOMM DIGITAL LTD nur dann zu berücksichtigen, wenn sie aus technischen Gründen erforderlich sind, um den Vertragszweck zu erreichen.
(3) Bei einer wesentlichen Änderung der vertraglichen Pflichten der ECOMM DIGITAL LTD zum Zwecke der Anpassung an die Bedürfnisse des Kunden kann die ECOMM DIGITAL LTD den erforderlichen Mehraufwand dem Kunden in Rechnung stellen. Dies gilt auch für eine umfassende Prüfung, ob und zu welchen Bedingungen die Änderung oder Erweiterung durchgeführt werden kann, sofern ECOMM DIGITAL LTD hierauf schriftlich hingewiesen hat.
5. Preise, Zahlung und Verzug
(1) Es gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses. Festpreise gelten nur, wenn die Preisvereinbarung im Einzelfall, z.B. B. weder eine Preiserhöhungsmöglichkeit noch eine Befristung der Festpreisvereinbarung aufgrund eines Angebots enthält. Liegen zwischen Vertragsabschluss und vereinbartem und/oder tatsächlichem Liefer- oder Leistungstermin mehr als vier Monate, gelten die zum Zeitpunkt der Lieferung bzw. Bereitstellung gültigen Preise. Übersteigen diese die ursprünglich vereinbarte um mehr als 10 %, kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten.
(2) Die Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Versandkosten, Installation, Schulung und sonstige Nebenleistungen sind, sofern nicht anders vereinbart, nicht im Preis enthalten.
(3) Zusätzliche Leistungen, die nicht in der Preisliste oder dem Angebot enthalten sind, sind gesondert zu vergüten.
(4) Die ECOMM DIGITAL LTD ist berechtigt, für Webdesign- oder Programmierleistungen wegen des erheblichen Aufwandes und der Individualität ihrer Leistung eine Vorauszahlung in Höhe der Hälfte des Gesamtauftragswertes zu verlangen.
(5) Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, so hat er mit Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz zu rechnen. Der Kunde muss damit rechnen, dass ECOMM DIGITAL LTD Zahlungen zunächst auf ältere Schulden anrechnet. Sind bereits Kosten der Rechtsverfolgung wie Mahnkosten entstanden, kann ECOMM DIGITAL LTD Zahlungen des Kunden zunächst auf diese Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anrechnen.
6. Termine, Fristen und Leistungshindernisse
(1) Liefertermine oder -fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.
(2) Ist für die Leistung der ECOMM DIGITAL LTD die Mitwirkung des Kunden erforderlich oder vereinbart, verlängert sich die Lieferzeit um die Zeit, in der der Kunde dieser Verpflichtung nicht nachgekommen ist.
(3) Soweit die ECOMM DIGITAL LTD infolge von Arbeitskämpfen, höherer Gewalt oder sonstigen für die ECOMM DIGITAL LTD unabwendbaren Umständen ihre vertraglichen Leistungen nicht oder nicht rechtzeitig erbringen kann, ergeben sich daraus keine nachteiligen Rechtsfolgen für die ECOMM DIGITAL LTD. Bei Änderungs- oder Ergänzungswünschen des Kunden, die nicht nur unerheblichen Umfangs sind, verlieren Termine und Fristen, die sich auf den ursprünglichen Vertragsgegenstand beziehen, ihre Gültigkeit.
7. Annahme
(1) Der Kunde wird die Leistungen der ECOMM DIGITAL LTD gemäß den von der ECOMM DIGITAL LTD bereitgestellten Checklisten zur Unterstützung unverzüglich abnehmen, sobald ... die Abnahmebereitschaft meldet.
(2) Die Leistungen der ECOMM DIGITAL LTD gelten als abgenommen, wenn die ECOMM DIGITAL LTD die Abnahmebereitschaft unter Hinweis auf die Bedeutung des Unterbleibens der Abnahmeerklärung mitgeteilt hat
a. und der Kunde die Abnahme dann nicht innerhalb einer Frist, die es ihm ermöglicht, bei der gebotenen sorgfältigen Prüfung erhebliche Fehler zu erkennen, spätestens jedoch nach 20 Werktagen, zu erklären oder die Abnahme unter Hinweis auf nach bestem Wissen und Gewissen zu beschreibende Mängel zu verweigern seine Fähigkeit,
b. oder der Kunde die Website oder Teile davon Dritten ohne weitere Prüfung zugänglich macht oder ECOMM DIGITAL LTD damit beauftragt, soweit die Nichtabnahme nicht auf einem wesentlichen Mangel der von ECOMM DIGITAL LTD erbrachten Leistungen beruht.
(3) Wird die Abnahmebereitschaft nicht mitgeteilt, so gilt anstelle des Zeitpunkts der Mitteilung der Zeitpunkt, zu dem der Kunde die Leistung vernünftigerweise hätte kennen müssen.
8. Mitwirkungspflicht
(1) Der Kunde stellt die erforderlichen Daten, insbesondere zu pflegende Inhalte für die Webseiten, zeitnah und in digitaler Form zur Verfügung.
(2) Soweit die ECOMM DIGITAL LTD dem Kunden Entwürfe und/oder Testversionen unter Setzung einer angemessenen Frist zur Prüfung auf Richtigkeit und Vollständigkeit zur Verfügung stellt, gelten die Entwürfe und/oder Testversionen mit Fristablauf als genehmigt, es sei denn ECOMM DIGITAL LTD erhält eine Korrekturanfrage.
(3) Der Kunde ist im Rahmen seiner Mitwirkungspflichten für ausreichende Ressourcen und Informationen verantwortlich. Er sorgt für die Verfügbarkeit der erforderlichen Anzahl technisch und EDV-fachkundiger Mitarbeiter und für ausreichende Rechnerkapazitäten wie Speicher, Prozessorleistung und Leitungskapazitäten.
9. Hinweis auf Betriebspflichten
(1) Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass der Betrieb einer Website mit rechtlichen Verpflichtungen verbunden ist, deren Nichteinhaltung zivil- und strafrechtliche Folgen haben kann. Dies betrifft insbesondere:
a. die Impressumspflicht (Anbieterkennzeichnung) nach § 5 TMG;
b. Informationspflichten nach § 312d BGB (Fernabsatzverträge);
c. Informationspflichten nach § 312i und j BGB (Elektronischer Geschäftsverkehr);
d.h. Prüfpflichten beim Setzen eines Links;
e. Pflicht zur Überprüfung des Inhalts von Forumsdiskussionen, Blogs und Chatrooms;
f. Verpflichtung zur Beachtung medienrechtlicher Vorschriften;
G. Verpflichtung zum Schutz der Urheber- und Markenrechte Dritter (siehe Nutzungsrechte).
(2) Für die Einhaltung dieser Verpflichtungen ist allein der Kunde verantwortlich. Entsteht der ECOMM DIGITAL LTD ein Schaden, weil der Kunde gegen die vorstehenden Pflichten verstößt, ist die ECOMM DIGITAL LTD berechtigt, Schadensersatzansprüche geltend zu machen.
10. Nutzungsrechte
(1) ECOMM DIGITAL LTD räumt dem Kunden mit Ausnahme des Nutzers ein einfaches, ausschließliches und nicht übertragbares Nutzungsrecht ein. Erbringt die ECOMM DIGITAL LTD Leistungen zur Gestaltung des Internetauftritts des Kunden, beschränkt sich der Nutzungszweck der Website und/oder ihrer Bestandteile auf die Nutzung im Internet. Der Kunde erwirbt dieses Recht mit vollständiger Bezahlung der Leistungen der ECOMM DIGITAL LTD.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, der ECOMM DIGITAL LTD auf Verlangen schriftlich Auskunft über den Umfang der Nutzung zu erteilen. Bei der Verwendung von Vorlagen des Kunden geht die ECOMM DIGITAL LTD davon aus, dass diese nicht mit Rechten Dritter belastet sind oder der Kunde das für den Auftrag erforderliche Nutzungsrecht besitzt.
(3) Der Kunde darf Lizenzmaterial Dritter nur im Zusammenhang mit und im Rahmen der Website nutzen. Macht der Lizenzgeber die ECOMM DIGITAL LTD in Anspruch, weil das fremde Lizenzmaterial nicht entsprechend verwendet wurde, ist der Kunde der ECOMM DIGITAL LTD zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens verpflichtet.
(4) Der Kunde ist verpflichtet, ECOMM DIGITAL LTD über jede ihm bekannt werdende rechtswidrige Nutzung des Lizenzmaterials zu informieren und gegen einen Schutzrechtsverletzer rechtlich vorzugehen bzw. ECOMM DIGITAL LTD dabei zu unterstützen.
Verletzt der Kunde Nutzungsrechte durch die Dienste der ECOMM DIGITAL LTD z.B. B. durch Abmahnungen Dritter, wird er ECOMM DIGITAL LTD hierüber unverzüglich informieren.
11. Urheberrecht und Credits
(1) Der Kunde räumt der ECOMM DIGITAL LTD das Recht ein, das Logo der ECOMM DIGITAL LTD und ein Impressum in die Websites des Kunden zu integrieren und diese untereinander und mit der Website der ECOMM DIGITAL LTD zu verlinken. Der Kunde akzeptiert alle Schutzvermerke wie Urheberrechtsvermerke und sonstige Rechtsvorbehalte unverändert. Dies gilt insbesondere für die Urheberhinweise im Programmcode.
(2) Die ECOMM DIGITAL LTD behält sich das Recht vor, Leistungen wie Designs und Objekte, auch wenn sie auf Vorlagen des Kunden basieren, zu Präsentationszwecken zu verwenden, insbesondere die Website des Kunden zu Werbezwecken in eine Referenzliste aufzunehmen und entsprechende Links zu setzen .
12. Gewährleistung
(1) Mangelhafte Lieferungen oder Leistungen werden von ECOMM DIGITAL LTD innerhalb der Gewährleistungsfrist von 24 Monaten, die ab Lieferung bzw. Abnahme beginnt, nach Mitteilung durch den Kunden nachgebessert oder ersetzt. Die ECOMM DIGITAL LTD behebt die Mängel kostenlos oder stellt dem Kunden kostenlos einen korrigierten Freigabestand (geänderte Version, die den beanstandeten Mangel nicht mehr enthält) zur Verfügung. Allfälliger Mehraufwand wird nach Aufwand in Rechnung gestellt.
(2) Der Kunde wird die Maßnahmen zur Fehlerbehebung unverzüglich umsetzen (z. B. neue Release-Stände einspielen) und die Informationspflichten beachten.
(3) Unter ungünstigen Umständen können mehr als zwei Nachbesserungen erforderlich sein. Abweichungen der erstellten Website-Elemente von der vereinbarten Gestaltung und Funktionalität gelten als Mängel, soweit diese Abweichungen die Eignung zum vereinbarten Gebrauch beeinträchtigen. Schlägt die Nacherfüllung nach angemessener Fristsetzung fehl, kann der Kunde Rückgängigmachung des Vertrages oder Herabsetzung des Kaufpreises verlangen.
(4) Offensichtliche Mängel, die einem durchschnittlichen Kunden sofort auffallen würden, hat der Kunde der ECOMM DIGITAL LTD spätestens innerhalb von zwei Wochen nach Lieferung schriftlich anzuzeigen. Andernfalls können Ansprüche aus diesen Mängeln nicht geltend gemacht werden. Die Mängel, insbesondere die aufgetretenen Fehlermeldungen, sind möglichst detailliert (z. B. durch Fehlerprotokolle) zu melden.
13. Haftung
(1) ECOMM DIGITAL LTD haftet unbeschränkt für Rechtsmängel und Garantien. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
(2) ECOMM DIGITAL LTD haftet für vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzungen. Dies gilt auch für gesetzliche Vertreter und Erfüllungsgehilfen der ECOMM DIGITAL LTD. Bei leichter Fahrlässigkeit sind die ECOMM DIGITAL LTD und ihre Erfüllungsgehilfen auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(3) Die Haftung für Datenverlust ist auf den typischen Wiederherstellungsaufwand begrenzt. Diese bemisst sich nach dem Schaden, der eingetreten wäre, wenn angemessene Sicherheitsmaßnahmen getroffen worden wären (z. B. Anfertigung von Sicherungskopien).
14. Pflicht des Kunden zur Datensicherung
Der Kunde ist verpflichtet, sich gegen Datenverlust angemessen abzusichern. Da die Neuinstallation von Software, aber auch die Veränderung der installierten Software das Risiko eines Datenverlustes birgt, ist der Kunde insbesondere verpflichtet, vor einer Neuinstallation oder Veränderung der installierten Software umfassende Datensicherungsmaßnahmen zur Vermeidung von Datenverlusten zu treffen.
15. Schutz für Konzeption, Design und Präsentation
(1) Erhält ECOMM DIGITAL LTD keinen weiteren Auftrag, nachdem der Kunde die Erstellung eines Konzepts oder Entwürfe zur Gestaltung einer Website beauftragt hat, bleiben sämtliche Leistungen bei ECOMM DIGITAL LTD, insbesondere deren Inhalt, Eigentum der Agentur . Der Kunde ist nicht berechtigt, diese – in welcher Form auch immer – weiter zu nutzen.
(2) Alle von ECOMM DIGITAL LTD erbrachten Leistungen (z. B. Grafiken, Ideenskizzen etc.) und einzelne Teile davon bleiben Eigentum von ECOMM DIGITAL LTD. Der Kunde erwirbt durch die Zahlung des Honorars lediglich das Nutzungsrecht für den vereinbarten Zweck. Soweit mit ECOMM DIGITAL LTD nichts anderes vereinbart ist, darf der Kunde die Dienste nur selbst und nur für die Dauer des Vertrages nutzen. Ergänzungen oder Änderungen der Leistungen der ECOMM DIGITAL LTD durch den Kunden sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Agentur und – soweit die Leistungen urheberrechtlich geschützt sind – des Urhebers zulässig.
(3) Für die Nutzung von Diensten der ECOMM DIGITAL LTD, die über den ursprünglich vereinbarten Zweck und Nutzungsumfang hinausgehen – unabhängig davon, ob dieser Dienst urheberrechtlich geschützt ist – ist die Zustimmung von … erforderlich. Dafür steht der Agentur und dem Urheber eine gesonderte angemessene Vergütung zu.
(4) Die wiederholte Nutzung (z. B. Folgeauflagen) oder Mehrfachnutzungen von Webseiten und deren Gestaltungen sind kostenpflichtig; sie bedürfen der Zustimmung der ECOMM DIGITAL LTD. Die Übertragung eingeräumter Nutzungsrechte an Dritte bedarf der Zustimmung der Agentur. Der Agentur steht ein Auskunftsrecht über den Umfang der Nutzung zu.
16. Privatsphäre
(1) Dem Kunden ist bekannt und er willigt ein, dass die für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlichen personenbezogenen Daten von der ECOMM DIGITAL LTD gespeichert und im Rahmen der Auftragsabwicklung ggf. an verbundene Unternehmen weitergegeben werden. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu.
(2) Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten erfolgt unter Beachtung der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO).
(3) Der Kunde hat das Recht, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Die ECOMM DIGITAL LTD ist in diesem Fall verpflichtet, die personenbezogenen Daten des Kunden unverzüglich zu löschen. Bei laufenden Nutzungsverhältnissen erfolgt die Löschung nach Vertragsende.
17. Kündigung
Bei Wartungsverträgen kann der Kunde den Vertrag frühestens 6 Monate nach Vertragsschluss kündigen. Der Vertrag verlängert sich jeweils um 6 Monate, wenn er nicht 3 Monate vor Vertragsende schriftlich gekündigt wird.
Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. ECOMM DIGITAL LTD kann den Vertrag fristlos kündigen, insbesondere bei Verletzung von Nutzungsrechten und wenn der Kunde mit der Zahlung des Entgelts mehr als einen Monat im Rückstand ist.
18. verschiedene
(1) Werden diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in eine Fremdsprache übersetzt und Vertragsbestandteil, so ist bei sprachlichen Unklarheiten stets die deutsche Fassung der AGB maßgebend.
(2) Gerichtsstand ist London, wenn der Kunde Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
(Stand: London United Kingdom 2025)
Impressum:
Diese Vorlage für allgemeine Geschäftsbedingungen geht davon aus, dass die Erstellung der Website als einmaliges Produkt (kundenspezifische Software) verkauft wird. Die Aufträge sind daher nach Werkvertragsrecht zu beurteilen.
Es musste berücksichtigt werden, dass die Zusammenarbeit zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer wesentlich ist. Dies gilt auch, da die Inhalte und Ideen des Kunden kontinuierlich in die Gestaltung der Website einfließen bzw. berücksichtigt werden müssen.
Weiterhin war bei Sonderanfertigungen zu berücksichtigen, dass der Auftragnehmer dem Auftraggeber als Verbraucher kein Widerrufs- oder Rückgaberecht einräumen muss. Dies entbindet den Unternehmer jedoch nicht vollständig von seinen Informationspflichten. Er muss einen Verbraucher über den Ausschluss des Widerrufs- oder Rückgaberechts so schnell wie möglich, spätestens bei vollständiger Vertragserfüllung oder spätestens bei Lieferung informieren. Entsprechende Anweisungen sollten daher vom Website-Ersteller gegeben werden.